Den Wert der Freiheit

Blomberg. Die FDP muss nach Angaben des Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler (Bünde) auch in der Berliner Ampel-Koalition die Partei der Marktwirtschaft, der Rechtsstaatlichkeit und der Freiheit des Einzelnen sein. Die Freien Demokraten seien gut beraten, sich wieder verstärkt um liberale „Wählermilieus“ zu kümmern, etwa bei neuen Selbständigen, im Mittelstand oder im Handwerk, sagte Schäffler bei einer Vortragsveranstaltung in Blomberg-Cappel. Statt auf den „tagespolitischen Erfolg“ zu schauen, komme es vielmehr auf die langfristige Linie an.

Schäffler, der auf Einladung des Lions Clubs Blomberg über das Thema „Wert der Freiheit“ sprach, forderte weitere Änderungen im umstrittenen Gebäudeenergie-Gesetz. Vor knapp 40 Gästen verwies der Politiker auf den vom FDP-Bundesparteitag in Berlin jüngst angenommenen Dringlichkeitsantrag aus OWL, der sich gegen Verbote und für eine Stärkung des Emissionshandels ausspricht. Gemeinsam mit einer Gruppe von etwa 80 Delegierten hatte der heimische Abgeordnete den Antrag gestellt und erfolgreich für Zustimmung geworben.

Das geplante Gebäudeenergie-Gesetz bezeichnete Schäffler als „ökonomischen Unsinn“, in vielen Teilen sei es zudem technisch nicht umsetzbar. Die freie Wahl bei der Heiztechnologie dürfe nicht zur Disposition stehen. Schäffler: „Statt Millionen von Eigentümerinnen und Eigentümern zu enormen Ausgaben zu zwingen, wollen wir innovative Gebäudetechnik durch finanzielle Anreize fördern.“ Der „Wohlstand unseres Landes“ stehe auf dem Spiel.

Auf Nachfrage aus dem Publikum stellte Schäffler klar, dass das Gesetz im Bundestag zu beschließen sei. „Das Gesetz muss im parlamentarischen Verfahren jedoch geändert und verbessert werden“, sagte der Politiker und sprach sich gegen ein „Verbotsgesetz“ aus. Für ihn sei entscheidend, dass der Preismechanismus wirke und „nicht die Verbotskultur der Grünen“.

Foto (Lions/Bastian Schröder): Diskutierten mit Mitgliedern des Lions Clubs (LC) Blomberg über den „Wert der Freiheit“ (v.l.): Siegfried Mühlenweg (LC Blomberg), MdB Frank Schäffler (LC Bünde), Fritz Unruhe (LC Brakel) und Club-Präsident Philip Lehmann (LC Blomberg).